Travemünde News von Ihrem Stadtportalhttp://www.travemuende.comWed, 10 Mar 2010 13:41:19 +0100Gewalt gegen Polizeibeamte - 827 Ausfalltage im vergangenen Jahr Klaus Schlie: "Ein klares Signal des Staats ist erforderlich"   KIEL. Im vergangenen Jahr kam es zu insgesamt 704 Widerstandshandlungen gegen Polizeivollzugsbeamte, dabei wurden 108 Beamte verletzt. Darunter waren 47 Polizeibeamtinnen und -beamte, die für einen oder mehrere Tage krank waren. Dadurch entstanden der Landespolizei insgesamt 827 so genannte Ausfalltage. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Landesregierung an den Landtag hervor. Zum Vergleich: 2008 wurden bei insgesamt 757 Widerstandshandlungen 44 Polizeibeamte verletzt.   Wie Innenminister Klaus Schlie dazu am Mittwoch (10. März) in Kiel sagte, ist die Verhinderung von Gewalt gegen Polizeibeamte eine vorrangige Aufgabe der Innenpolitik. "Angriffe auf Polizeibeamte dürfen nicht tatenlos hingenommen werden", sagte Schlie Er sprach sich dafür aus, den strafrechtlichen Schutz zu verbessern. "Ich halte ein klares Signal des Staates für erforderlich", sagte der Minister.   Wesentliche Erkenntnisse zu den Ursachen und Erscheinungsformen von Gewalt gegen die Polizei erwartet Schlie aus der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), an der sich Schleswig-Holstein seit Anfang Februar beteiligt und deren Ergebnis im Herbst nächsten Jahres vorliegen soll. An dem von Niedersachsen initiierten Projekt "Gewalt gegen Polizei" beteiligen sich neben Schleswig-Holstein weitere neun Bundesländer. Verantwortlich für diesen Pressetext: Thomas Giebeler, Innenministeriumhttp://www.travemuende.com/News/Gewalt_gegen_Polizeibeamte-33Wed, 10 Mar 2010 13:37:51 +0100Übernahme der Zusatzbeiträge für Arbeitslosengeld II-Bezieher: Härtefallkatalog beschreibt diese Ausnahmen   - Bei Arbeitslosengeld II-Beziehern mit zusätzlichem Einkommen ist grundsätzlich keine Erstattung möglich   - Arbeitslosengeld I-Bezieher haben den Zusatzbeitrag generell selbst zu tragen   Verschiedene Krankenkassen haben bereits ab Februar dieses Jahres die Erhebung von Zusatzbeiträgen angekündigt. Der Zusatzbeitrag kann für Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld durch die Grundsicherungsstellen übernommen werden, wenn der Wechsel zu einer Krankenkasse, welche keine zusätzlichen Beiträge erhebt, eine besondere Härte darstellt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die bisherige Krankenkasse spezielle erforderliche Behandlungsformen anbietet, Anwartschaftszeiten für Prämienzahlungen verloren gehen oder der Leistungsbezug in absehbarer Zeit beendet wird.   In Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden nun weitere Härtefälle beschrieben, die einen Krankenkassenwechsel nicht zwingend erfordern. Dies gilt demnach unter anderem auch, wenn:   - die bisherige Krankenkasse bereits bestimmte Leistungen bewilligt hat, wie zum Beispiel eine Reha-Maßnahme oder Kur,   - bestimmte Sachleistungen oder Hilfsmittel für Schwerbehinderte zurückgegeben werden müssten oder   - dies den Abbruch einer begonnenen Dauerbehandlung bedeuten würde.   Die besondere Härte ist durch den Leistungsempfänger nachzuweisen. Antragsformulare werden durch die Grundsicherungsstellen zur Verfügung gestellt oder sind im Internet der BA unter „Formulare für Bürgerinnen und Bürger“ abrufbar.   Erzielt ein Bezieher von Arbeitslosengeld II Einkommen, welches auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, kann der Zusatzbeitrag, wie die allgemeinen Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung, vom Einkommen abgesetzt werden. Daher erfolgt in diesen Fällen keine Erstattung durch die Grundsicherungsstellen.   Eine Übernahme der Kosten bei Arbeitslosengeld I-Empfängern durch die Agentur für Arbeit ist generell nicht möglich. Der Zusatzbeitrag ist deshalb direkt von dem Versicherten an die Krankenkasse zu zahlen.   Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.http://www.travemuende.com/News/Zusatzbeitraege_zur_Krankenkasse_Auswirkungen_fuer_Leistungsempfaenger_-32Wed, 10 Mar 2010 13:31:54 +0100 Am Mittwochmorgen wurde erneut unter Einsatz eines hochtechnischen Gerätes  nach dem vermissten 60-Jährigen Bootseigner im Bereich des Travemünder  Fischereihafens  gesucht. Der Berliner war vermutlich am 19.02.10 beim Anbordgehen seines umgebauten Fischkutters  in das Wasser gefallen, nachdem  zuvor der Landgang zerbrach.   Eutiner Polizeitaucher forderten  Kollegen aus Hamburg an, die mit ihrem neuen  Gerät, ein Side–Scan–Sonar, vor Ort erschienen.  Damit war es möglich, den Unterwassergrund dreidimensional darzustellen und einen wesentlich größeren Bereich abzusuchen. Trotz dreistündiger Suche  bei klirrender Kälte wurde der Einsatz gegen  Mittag  ergebnislos abgebrochen. Karsten Dose Öffentlichkeitsarbeit / Prävention   Wasserschutzpolizeirevier Lübeck – Travemünde http://www.travemuende.com/News/Erneute_Suche_nach_vermissten_Bootseigner_erfolglos-31Thu, 04 Mar 2010 13:14:10 +0100„Seit Jahren terrorisieren Gewalttäter rund um die ansonsten friedliche Anhängerschaft des VfB Lübeck die Bürger der Hansestadt Lübeck“ beklagt sich der sicherheitspolitische Sprecher der FDP, Carsten Stier. Der Sport, insbesondere auch der Fußball kann mit seinen vielen Anhängern einen großen Beitrag zum friedlichen Miteinander, zu Toleranz und gegenseitiger Achtung leisten. Leider zeigt sich im Fußballalltag aber auch ein ganz anderes, sehr hässliches Gesicht.  „Wir können ja auch in Lübeck seit Jahren ein Lied davon singen“, so der FDP-Mann und Vorsitzende des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung. Jeder echte Fußballfan weiß zwar, dass diese Gewalttäter und Chaoten in Wirklichkeit nichts oder sehr wenig mit dem Fußballsport gemein haben, aber sie fügen dem Ansehen des Fußballs und des Vereines, in dessen Dunstkreis sie sich bewegen, Schaden zu. Carsten Stier fordert, dass das Problem aber nicht immer nur auf dem Rücken der Polizei ausgetragen werden darf. Die Gefahrenabwehr ist in erster Linie auch gesetzliche Aufgabe der Hansestadt Lübeck. Noch im November brachte der FDP-Mann einen entsprechenden Antrag in den Ausschuss für öffentliche Sicherheit ein. Es wurden die städtischen Initiativen und Projekte zur Verhinderung entsprechender Ausschreitungen kritisch betrachtet. Die Hansestadt Lübeck fördert finanziell zurzeit ein Fanprojekt. „Dieses Fanprojekt leistet in letzter Zeit auch gute Arbeit“, so Carsten Stier. Allerdings kamen der FDP-Mann und das SPD-Ausschussmitglied Ingo Hoffmann schnell zu der Meinung, dass nur diese Maßnahme der Stadt nicht wirklich ausreichend sein kann und brachten dann auf der letzten Sitzung des Ausschusses am 01.03. einen gemeinsamen Antrag auf weitergehende Maßnahmen ein. In dieser Sitzung verständigten sich anschließend die Ausschussteilnehmer einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg darauf, dass ab sofort das Thema „Ausschreitungen bei Sportveranstaltungen /Fußballspielen“ bei den Sitzungen des Ausschusses eine sehr viel stärkere Rolle spielen wird. „Wir werden nun intensive Gespräche mit der Verwaltung, der Polizei, dem Kreissportverband, den Fans und deren Beiräte/Interessenvertretern, dem städtischen Fanprojekt, dem Präsidium des VfB Lübeck und eventuell anderer betroffener Vereine führen. Wir werden uns mit dem Ausschuss natürlich auch ein Bild direkt vor Ort machen. Niemand verfolgt aber das Ziel Sportlern, Zuschauern und den Fans das Ausleben ihrer Leidenschaften anzulasten oder gar zu verbieten. Es wird aber Zeit, dass wir Gewalt und Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem sehen und alle mit den uns jeweils zur Verfügung stehenden Mitteln an einem Strang ziehen, um den Gewalttätern wirkungsvoll die „Rote Karte“ zu zeigen“, fordert Stier energisch. FDP-Bürgerschaftsfraktionhttp://www.travemuende.com/News/Gemeinsam_gegen_Gewalttaeter_bei_Fussballspielen-30Wed, 03 Mar 2010 09:34:02 +0100 Die Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) nimmt auch in diesem Jahr wieder an der weltgrößten Messe für Kreuzfahrt-Aktivitäten in Miami teil. Jeweils eine Vertreterin des Lübeck Travemünde Marketings (LTM) und der LHG werben vom 15. bis 18. März in Florida auf der Seatrade Cruise Shipping 2010 für Lübeck als attraktive Kreuzfahrt-Destination. Die deutschen Häfen präsentieren sich dabei am Gemeinschaftsstand „German Pavilion“ unter dem Motto „Destination Germany”.   Damit wird die erfolgreiche Werbung um Passagierschiffe weiter fortgesetzt. Kreuzfahrtanläufe in Lübeck und Travemünde sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für die Gastronomie und den Einzelhandel in der Hansestadt.   Für dieses Jahr werden derzeit 23 Anläufe erwartet, 2009 waren es 25. Es ist jedoch durchaus möglich, dass durch kurzfristig avisierte Besuche die Zahl des vergangenen Jahres erneut erreicht wird. Als besonders attraktiv erweist sich wieder der für Schiffe bis 200 Meter Länge geeignete Ostpreußenkai im Herzen Travemündes, an dem der überwiegende Teil der Cruise-Liner liegen wird.   Allein fünf Mal wird dort die „Deutschland“ der Reederei Deilmann festmachen (21. Juni, 19. Juli,15/16. August, 19. August und 29. August). Aber auch andere Schiffe mit klangvollen Namen werden der Hansestadt die Ehre erweisen, darunter die „Bremen“ (27. Juni) oder die „Astor“ (1. September). Größtes Schiff in diesem Jahr ist die 260 Meter lange „Oriana“, die am 19. Juni am Skandinavienkai festmacht. Eröffnet wird die Saison mit der „Saga Pearl II“ am 16. Mai. Erstmals seit mehreren Jahren gibt es auch einen Anlauf im Winter. Am 14. Dezember 2010 wird die „Black Watch“ erwartet.   Bereits jetzt steht fest, dass es im Jahr 2011 wieder zu zwei besonderen Attraktionen kommen wird. Am 4. Juni wird die 293 Meter lange „Costa Atlantica“ (85.700 BRT) am Skandinavienkai erwartet. Sie ist ein Schwesterschiff der „Costa Mediterranea“, die im September 2009 als größtes Schiff, das jemals in Lübeck lag, zu Gast war. Am 10. Juli kommenden Jahres ist dann erneut die 285 Meter lange „Arcadia“ zu Gast.   Unter www.luebeck-cruise.com empfiehlt sich die Hansestadt Lübeck auch im Internet. Hier findet der Fachbesucher englischsprachige Informationen rund um das Thema Kreuzfahrer. Die Freunde von Kreuzfahrtschiffen können sich auf dieser Website auch aktuell über die Schiffsanläufe 2010 informieren.   Lübecker Hafen-Gesellschaft mbHStabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Rolf Kleinhttp://www.travemuende.com/News/In_diesem_Jahr_werden_23_Schiffsanlaeufe_erwartet-29Fri, 26 Feb 2010 11:25:34 +0100  Inzwischen meldeten sich 176 Steuerhinterzieher bei den Finanzämtern in Schleswig-Holstein   KIEL. Die Zahl der Selbstanzeigen steigt täglich weiter. „Vor zwei Wochen waren es 36, vor einer Woche 106 und bis heute (26. Februar) sind 176 Selbstanzeigen bei unseren Finanzämtern eingegangen“, teilte Finanzminister Rainer Wiegard in Kiel mit. Dabei wurden Kapitaleinnahmen von rund 57 Millionen Euro und Vermögen von rund 14 Millionen Euro nacherklärt. Dies führt nach Schätzungen des Finanzministeriums zu Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer sowie der Erbschaft- und Schenkungsteuer von rund 24 Millionen Euro. „Ich kann nur jedem Steuerhinterzieher raten, dieses Instrument zu nutzen und zur Steuerehrlichkeit zurückzukehren, bevor es zu spät ist“, sagte Wiegard. „Denn wenn das Finanzamt die Tat entdeckt hat, ist es grundsätzlich mit der Straffreiheit vorbei.“ Außerdem sei es angesichts der derzeitigen Diskussion über das Für und Wider der Straffreiheit bei Selbstanzeige fraglich, wie lange es diese Möglichkeit überhaupt noch gebe. Weitere Informationen zur Selbstanzeige sowie die Kontaktdaten der Finanzämter sind im Internet unter www.schleswig-Holstein.de/FM zu finden.http://www.travemuende.com/News/Zahl_der_Selbstanzeigen_steigt_taeglich_weiter_-28Thu, 25 Feb 2010 10:22:50 +0100  Im Bezirk der Arbeitsagentur Lübeck, der die Hansestadt Lübeck und die südliche Umlandgemeinden im Kreis Herzogtum Lauenburg sowie den Kreis Ostholstein umfasst, ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat und Vorjahr saisonbedingt gestiegen. „Es haben sich deutlich weniger Arbeitnehmer arbeitslos gemeldet und es konnten mehr Beschäftigte die Arbeitslosigkeit wieder verlassen als im Januar. Der leichte Anstieg zum Vormonat bewegt sich dabei im saisonüblichen Bereich der letzten Jahre. In der Hansestadt Lübeck ging die Arbeitslosigkeit zum Vorjahr sogar weiter zurück und entwickelte sich erneut günstiger als in Schleswig-Holstein. Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften hat wieder zugenommen. Im Hotel- und Gastgewerbe wird bereits Personal für das Saisongeschäft gesucht, aber auch andere Branchen wie der Handel, verarbeitendes Gewerbe, Baugewerbe oder Personalüberlassung haben mehr Stellen als im Vormonat angeboten“, erläutert Wolfgang Werner, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Lübeck. Insgesamt waren 22.537 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, 195 (0,9 Prozent) mehr als im Vormonat und 39 (0,2 Prozent) mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen stieg im Vergleich zum Januar 2010 und Februar 2009 um 0,1 Prozentpunkte auf 11,0 Prozent. Im Berichtsmonat wurden 1.762 Stellen neu zur Besetzung gemeldet. Im Rechtskreis SGB III (Betreuung durch die Agentur für Arbeit) lag die Arbeitslosigkeit bei 7.296, das sind 144 mehr als im Vormonat und 350 mehr als im Vorjahr. Die anteilige SGB III­Arbeitslosenquote lag bei 3,5 Prozent. Im Rechtskreis SGB II (ehemalige Arbeitslosenhilfeempfänger oder erwerbsfähige Sozialhilfebezieher, die von den Arbeitsgemeinschaften betreut werden) gab es 15.241 Arbeitslose. Das ist ein Plus von 51 gegenüber Januar; im Vergleich zum Februar 2009 waren es 311 Arbeitslose weniger. Die anteilige SGB II-Arbeitslosenquote betrug 7,4  Prozent. Arbeitsmarkt Regional Im Vergleich zum Vormonat stieg die Arbeitslosigkeit in nahezu allen Regionen an. Im Vorjahresvergleich ging die Arbeitslosigkeit auf dem Lübecker Arbeitsmarkt zurück, während die Ostholsteiner Geschäftsstellen Anstiege zu verzeichnen hatten. Im Bezirk der Hauptagentur Lübeck stieg die Arbeitslosigkeit von Januar auf Februar um 80 auf 14.062 Personen an. Das waren 434 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote betrug im Februar 10,9 Prozent; vor einem Jahr belief sie sich auf 11,3 Prozent. Dabei meldeten sich 2.659 Personen arbeitslos, 425 weniger als vor im Vormonat und gleichzeitig beendeten 2.573 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+334). Arbeitgeber meldeten im Februar 900 neue Stellen. Im Bezirk der Arbeitsagentur Eutin waren im Februar 2.303 Arbeitslose gemeldet. Ihre Zahl stieg um 60 oder 2,7 Prozent gegenüber dem Vormonat und um 189 (8,9 Prozent) gegenüber dem Vorjahreswert an. Die Arbeitslosenquote betrug im Februar 10,0 Prozent (Vorjahr 9,1 Prozent). Dabei meldeten sich 417 Personen arbeitslos, 140 weniger als vor einem Monat und gleichzeitig beendeten 355 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+50). 410 neue Stellen wurden im Laufe des Monats angeboten. Im Bezirk der Arbeitsagentur Neustadt ist die Arbeitslosigkeit von Januar auf Februar um 37 auf 1.787 Personen gestiegen. Das waren 126 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote betrug im Februar 11,8 Prozent; vor einem Jahr belief sie sich auf 10,9 Prozent. Dabei meldeten sich 334 Personen arbeitslos, 158 weniger mehr als im Januar und gleichzeitig beendeten 294 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+33). Arbeitgeber meldeten im Februar 142 neue Stellen. Im Bezirk der Arbeitsagentur Oldenburg ging die Arbeitslosigkeit zum Vormonat um 13 oder 0,4 Prozent zurück und stieg zum Vorjahr um 144 (5,0 Prozent) auf 3.028 Arbeitnehmer an. Die Arbeitslosenquote betrug 12,6 Prozent (Vorjahr 12,0 Prozent). Dabei meldeten sich 479 Personen arbeitslos, 288 weniger als im Vormonat und gleichzeitig beendeten 496 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+130). 180 Stellen wurden im Laufe des Monats neu zur Besetzung angeboten. Im Bezirk der Agentur Timmendorfer Strand ist die Arbeitslosigkeit von Januar auf Februar um 31 auf 1.357 Personen gestiegen. Das waren 14 Arbeitnehmer mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote betrug im Februar 9,3 Prozent (Vorjahr 9,1 Prozent). Dabei meldeten sich 268 Personen arbeitslos, 106 weniger als vor einem Monat und gleichzeitig beendeten 237 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+32). Arbeitgeber meldeten im Februar 130 neue Stellen. In der Hansestadt Lübeck waren Ende Februar 12.745 Arbeitslose gemeldet, 107 (0,8  Prozent) mehr als vor einem Monat und 468 (3,5 Prozent) weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 12,2 Prozent an (Vorjahr 12,7 Prozent). 3.026 Arbeitslose und damit 130 (4,5 Prozent) mehr als im Vormonat und 102 (3,3 Prozent) weniger als im Vorjahr waren dem Rechtskreis des SGB III zuzuordnen. 9.719 Arbeitslose wurden bei der Arbeitsgemeinschaft Lübeck geführt. Ihre Zahl nahm innerhalb Monatsfrist um 23 (0,2 Prozent) ab und lag um 366 (3,6 Prozent) unter dem Vorjahreswert. Im Kreis Ostholstein waren Ende Februar 9.611 Arbeitslose gemeldet, das waren 87 (0,9 Prozent) mehr als im Januar und 494 (5,4 Prozent) mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 9,9 Prozent an (Vorjahr 9,3 Prozent). 4.166 Arbeitslose wurden bei den Arbeitsagenturen in Ostholstein im Rechtskreis des SGB III betreut, 20 (0,5 Prozent) mehr als im Januar und 442 (11,9 Prozent) mehr als vor einem Jahr. Bei der Arbeitsgemeinschaft Ostholstein (Rechtskreis SGB II) waren 5.445 Arbeitslose gemeldet, das waren 67 (1,2 Prozent) mehr als im Vormonat und 52 (1,0 Prozent) mehr als vor einem Jahr.http://www.travemuende.com/News/Arbeitsmarkt_wartet_auf_den_Fruehling-27Fri, 19 Feb 2010 15:34:39 +0100  Kiel.  Bildungsstaatssekretär Eckhard Zirkmann hat heute (19. Februar) Sofortmaßnahmen des Ministeriums für Bildung und Kultur zur Behebung des sozialpädagogischen Fachkräftemangels verkündet. "Schon im Schuljahr 2010/2011 werden neun zusätzliche Klassen an den Fachschulen für Sozialpädagogik eingerichtet", sagte Zirkmann. In den kommenden Jahren sei zudem ein weiterer Ausbau der Fachschulen und Berufsfachschulen für Sozialpädagogik geplant.       Je eine zusätzliche Klasse werde es zum kommenden Schuljahr in Kiel, Preetz, Schleswig, Lübeck, Mölln, Neumünster, Niebüll, Heide und Pinneberg geben. Für diese Schulen gebe es über drei Jahre je Standort 1,5 neue Planstellen, insgesamt also 13,5 Stellen. In Flensburg und Lensahn fehlen zum Schuljahr 2010/2011 die räumlichen Voraussetzungen für die Einrichtung neuer Klassen. Beim weiteren Aufbau der Kapazitäten sollen diese Standorte im Schuljahr 2011/2012 berücksichtigt werden.       Das Berufsbildungszentrum (BBZ) Schleswig habe zudem mit den Kappelner Werkstätten und der Damp-Holding zwei Maßnahmen entwickelt, um Heimerziehungspflegerinnen und -pfleger sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger zu staatlich anerkannten Erziehern oder Heilerziehungspflegern weiter zu qualifizieren, sagte der Bildungsstaatssekretär. Finanziert werde diese Qualifizierung von der Agentur für Arbeit.  Die Fachschule für Sozialpädagogik  in Lübeck entwickle überdies eine berufsbegleitende Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher mit dem Ziel, sie auf andere Standorte zu übertragen.       In der Fachschule für Sozialpädagogik in Kiel soll die Anrechnung der Ausbildung zur sozialpädagogischen Assistentin auf die Erzieherausbildung erprobt werden, kündigte der Bildungsstaatssekretär an. Dabei könne die Erzieher-Ausbildung bei entsprechenden Leistungen um ein Jahr verkürzt werden. "Wenn die Erprobung gut läuft", sagte Zirkmann, "kann diese Verkürzungsmöglichkeit in die Fachschulverordnung aufgenommen werden."http://www.travemuende.com/News/Mehr_Lehrer-26Fri, 19 Feb 2010 15:31:04 +0100  KIEL. Bei den Finanzämtern sind bis heute Mittag (19. Februar) 106 Selbstanzeigen von Steuersündern eingegangen. Sie haben Kapitaleinnahmen von rund 20 Millionen Euro und Vermögen rund zehn Millionen Euro nacherklärt. Dies führt nach Schätzungen des Finanzministeriums zu Steuermehreinnahmen von rund acht Millionen Euro. Finanzminister Rainer Wiegard wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Steuerhinterziehung kein Kavalierdelikt, sondern eine Straftat sei, die mit bis zu zehn Jahren Haft oder Geldstrafe geahndet werden könne. „Wer immer noch glaubt, den Finanzämtern Einnahmen verschweigen zu können, ist auf dem Holzweg. Früher oder später kriegen wir sie alle“, warnte Wiegard. Nur durch eine frühzeitige Selbstanzeige und das Begleichen der Steuerschuld könnten Steuersünder derzeit ein Strafverfahren vermeiden. Für die Steuerfahndung erinnerte der Minister daran: „Wir machen auch Hausbesuche.“ Wenn dieser Fall eintrete, sei es für eine Selbstanzeige zu spät. Dann würden die Hinterzieher die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Wer sich selbst anzeigen wolle, um straffrei zu bleiben, könne sich an seinen Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein, Rechtsanwalt oder direkt an sein zuständiges Finanzamt wenden. Weitere Informationen zur Selbstanzeige sowie die Kontaktdaten der Finanzämter sind im Internet unter www.schleswig-Holstein.de/FM zu finden.http://www.travemuende.com/News/106_Selbstanzeigen_bei_Finanzaemtern_eingegangen_-25Wed, 17 Feb 2010 11:55:23 +0100 Konsumenten sollten den Rückruf von „Reinhardshof, Harzer Käse“ und „Reinhardshof, Bauernhandkäse mit Edelschimmel“ des österreichischen Herstellers Prolactal GmbH, Hartberg, unbedingt beachten – Listerien können gefährliche Infektionskrankheiten auslösen.Lidl bittet alle Kunden, die fraglichen Produkte keinesfalls zu verzehren.Lidl weist nochmals auf den Rückruf der Käsesorten „Reinhardshof, Harzer Käse, 200 g“ und „Reinhardshof, Bauernhandkäse mit Edelschimmel, 200 g“ vom 23. Januar 2010 hin: In einzelnen Käse-Proben aus dem österreichischen Herstellerbetrieb wurde bei Analysen ein erhöhter Wert von Listerien (Listeria monocytogenes) festgestellt. Das letzte Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) der Produkte ist der 16.02.2010. Sollten noch Produkte im Haushalt vorrätig sein, bittet Lidl, diese Produkte keinesfalls zu verzehren.Listerien können unter Umständen Auslöser einer schweren Infektionskrankheit sein. Infektionen bei gesunden Menschen sind selten, können jedoch für Kranke, Geschwächte, Schwangere oder Neugeborene gesundheitsgefährdend, unter besonderen Umständen lebensgefährlich sein. Nach Aussage des Robert Koch Instituts (RKI) liegt ein „Infektionszusammenhang zwischen den Produkten des österreichischen Herstellers Prolactal und den in Deutschland gemeldeten Erkrankungen und zwei Todesfällen nahe“. Dies gilt insbesondere für die Länder Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern.Bei gesunden Erwachsenen verläuft die Listeriose-Infektion meist unbemerkt. Manchmal haben die Betroffenen leichte grippeähnliche Symptome. Bei abwehrgeschwächten Menschen (Transplantierte, Diabetiker, Krebskranke, HIV-infizierte) und älteren Personen kann die Listeriose-Infektion mit schwersten grippeähnlichen Krankheitssymptomen verlaufen. Als Komplikationen kann eine Gehirn- und Gehirnhautentzündung oder eine Entzündung am Herzen auftreten. Auch kann es zu Entzündungen im Hals- und Rachenbereich, an der Binde- und Hornhaut des Auges sowie an der Harnblase kommen. Häufig werden diese Symptome von Durchfällen, Erbrechen und krampfartigen Bauchschmerzen begleitet.Die Inkubationszeit kann 4-6 Wochen betragen.http://www.travemuende.com/News/Lidl_erneuert_Warnung_vor_Verzehr_von_zwei_Kaesesorten-24